*ūüí¨ KLARTEXT ‚Äď Der Protest war ein Wirkungstreffer*

Jouwatch (feed@www.journalistenwatch.com)2020-09-03 12:15:20:

💬 KLARTEXT – Der Protest war ein Wirkungstreffer

Plötzlich hört man neue Töne im medialen Mainstream: Die, mit denen man zuvor überhaupt nicht reden wollte – die Demonstranten und angeblichen Verschwörungstheoretiker – sollen nun gehört werden, man müsse die Unzufriedenen erreichen; mehr noch: Jens Spahn beichtet in ungekannter Offenheit Fehler; auch das noch: vor der Demo in Berlin hatte die GroKo bis mindestens […]


https://www.journalistenwatch.com/2020/09/03/klartext-der-protest/

#b0108 #b2908 #be2908 #Demo

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*Berlins Innensenator Geisel: Diese Situation „h√§tte ich gerne verhindert“*

RT Deutsch ()2020-08-29 19:43:00:

Berlins Innensenator Geisel: Diese Situation „hätte ich gerne verhindert“

Dem SPD-Politiker hätte klar sein müssen, dass sein Versuch, die Großdemonstrationen in der Hauptstadt aus angeblicher Sorge vor dem Nichteinhalten der Abstandsregelung zu stoppen, vor Gericht scheitern würde. Ihm hätte auch klar sein müssen, dass das die Stimmung gegen die Regierung noch weiter aufheizen würde. Dass sich die Kritiker der Corona-Maßnahmen in ihrer Meinung bestätigt sehen, dass diese für politische Überzeugungen missbraucht werden.

Am Ende hatte es Andreas Geisel sogar selbst zugegeben, als er neben der offiziellen Begründung auch noch das sagte:

Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird. Ich erwarte eine klare Abgrenzung aller Demokratinnen und Demokraten gegenüber denjenigen, die unter dem Deckmantel der Versammlungs- und Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen.

Aber Geisel scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Er scheiterte auch vor dem Verfassungsgericht in Karlsruhe, wo ein Eilantrag zur „Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung“ abgelehnt wurde, mit dem noch heute Nacht um 1.34 Uhr erneut versucht werden sollte, die Proteste abzusagen. Die Richter warfen den Antragstellern Dilettantismus vor, und zwar mit unmissverständlichen Worten.

Die Proteste fanden trotzdem statt. Am Samstagabend sagte Geisel vor Journalisten, dass es insgesamt 38.000 Teilnehmer in ganz Berlin heute gab, die in Berlin demonstrierten. In einem am ebenfalls am Abend geführten Interview mit dem Springer-Blatt Die Welt sprach er dann von 30.000 Menschen, die allein vor der Siegessäule noch um 18 Uhr rund um die Hauptbühne der Veranstalter von „Querdenken 711“ versammelt waren. Selbst Polizeisprecher Thilo Cablitz sprach von „mehreren Zehntausend“ an der Siegessäule.

Betrachtet man das Foto- und Videomaterial auch aus der Vogelperspektive, dann wird offensichtlich, dass die von Geisel genannte Zahl von insgesamt 38.000 viel zu kurz gegriffen ist.

Es war eine große gesellschaftliche Bandbreite auf der Straße versammelt. Ein richtiger Querschnitt der Bevölkerung, von Jung bis Alt, ganze Familien mit Kindern waren wie zu einem Feiertag dabei. Und natürlich gab es auch diejenigen, auf die es Politik und Mainstream-Medien ganz besonders abgesehen haben, die „Rechten“, Reichsbürger , kleine Nazi-Grüppchen und „ein Autor veganer Kochbücher“, wie es die Polizei auf Twitter mitteilte. Gemeint war Attila Hildmann, der dann nach seinem kurzen Auftritt abgeführt wurde.

An der Einmündung Unter den Linden / Schadowstraße mussten wir zahlreiche weitere Festnahmen durchführen, unter anderem wegen Flaschenwürfen, Gefangenenbefreiungen und weiteren Straftaten. Unter den Festgenommenen ist auch ein Autor veganer Kochbücher. #
— Polizei Berlin Einsatz (@PolizeiBerlin_E) August 29, 2020

EILMELDUNG: Atilla Hildmann wird bei der # in # von der Polizei abgeführt!#b2808#################pic.twitter.com/9p6J0AcPaE
— Faruk Firat (@FarukFirat1987) August 29, 2020

Vor dem Reichstag kam es sogar einem Zwischenfall, als Dutzende Menschen – viele von ihnen mit Reichsflaggen – die Polizeiabsperrung durchbrachen und auf die Treppe zum Eingang rannten und den Eintritt forderten. Die Polizei war im ersten Moment überrumpelt, wurde aber schnell Herr über die Lage und drängte die „Reichsbürger“ zurück.

Vor dem Bundestag überrennen nun Corona-Demonstranten die polizeilichen Absperrungen und stürmen die Treppen hoch. Polizei machtlos. ##pic.twitter.com/7q8wC79h8K
— democ. (@democ_de) August 29, 2020

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte diesen Vorfall „bitter“.

Reichskriegsflaggen am Reichstag. Ich fasse es nicht. Das ist so bitter. https://t.co/TUWM0Osisl
— Lars Klingbeil 🇪🇺 (@larsklingbeil) August 29, 2020

Obwohl diese Massenveranstaltung – Organisatoren sprechen von zwei Millionen Menschen – größtenteils friedlich verlief, kam es auch zu gewalttätigen Zwischenfällen zwischen Demonstranten und Polizei. „Die Situation hat sich leider erwartungsgemäß so entwickelt, wie von der Polizei vorhergesehen war“, sagte der Berliner Innensenator in dem Interview.

Eine Situation, die ich gern verhindert hätte.

„Dass es sich am heutigen Tag so entwickelt hat, war vorhersehbar. Gerichtsschelte sollte man nicht betreiben“, meinte Geisel weiter und spielte dabei auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts an, das sein Verbot gekippt hatte. Er habe sich aber als Politiker in einer Demokratie einem Gerichtsurteil zu beugen.

Tatsächlich war es angesichts einer solchen Massenveranstaltung „vorhersehbar“, dass es auch zu gewalttätigen Zwischenfällen kommen könnte. Aber was Geisel nicht ansprach, waren die Zehntausende, möglicherweise Hunderttausende Menschen, die friedlich ihren Unmut über die Corona-Politik der Bundesregierung zeigten, die sich immer weiter von einem Teil der Bevölkerung entfernt.

Mehr zum ThemaAuf dem Weg in die Scheindemokratie? Das Demoverbot von Berlin


https://deutsch.rt.com/inland/106099-berlins-innensenator-geisel-diese-situation-haette-ich-gerne-verhindert/

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Verfassungsgericht kassiert generelles Demo-Verbot wegen Corona

#b2908 #verfassungsrecht #demo

verfassungsgericht kassiert generelles demo-verbot wegen corona | dw | 16.04.2020

Demonstrationen dürfen nicht generell mit Verweis auf die Corona-Beschränkungen verboten werden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Fall aus Hessen und verwies auf einen Entscheidungsspielraum.

www.dw.com

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Und das muss uns die AfD vor Augen halten…ūüėě

Und das muss uns die AfD vor Augen halten…😞


AfD Bayern im Landtag (AfD_Bayern_LT@twitter.com)2020-08-04 08:13:35:

Die Diffamierung der eigenen Bürger und des grundgesetzlich garantierten Demonstrationsrechtes entlarvt den deutschen Staatsfunk einmal mehr als eine Propagandainstanz, wie man sie eher in autoritären Staaten vermuten würde.

#AfD #Berlin #b0108 #Demo

➡️afd-landtag.bayern/2020/08/04/afd…

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#Demo in #Berlin 1. August. Laut #Mainstream-#Medien: #Rechtsradikale, #Verschw√∂rungstheoretiker, #…

Max Otte (maxotte_says@twitter.com)2020-08-02 15:41:15:

#Demo in #Berlin 1. August. Laut #Mainstream-#Medien: #Rechtsradikale, #Verschwörungstheoretiker, #Aluhutträger. Mittlerweile braucht man gar keine Glatzen mehr. Diejenigen, die uns manipulieren, haben es geschafft, dass der Verdacht auf jeden fallen kann. sueddeutsche.de/politik/demons…

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Wir regen uns √ľber eine #Demo von angeblichen #COVIDIOTS in #Berlin auf und diskutieren √ľber #Infe…

Why so serious? (U_R_2_Serious@twitter.com)2020-08-01 10:56:48:

Wir regen uns über eine #Demo von angeblichen #COVIDIOTS in #Berlin auf und diskutieren über #Infektionszahlen, #Lockdown und #Maskenpflicht. Währenddessen im untergegangenen #Schweden(wo Todes- und Infektionszahlen ohne Maskenpflicht und Abstandspflicht zurückgegangen sind…)

https://twitter.com/kavetheman/status/1289498009206689793

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Gegen die #Corona-Diktatur: Am 1. August alle zur bundesweiten #Demo nach #Berlin! https://t.co/0YWf…

Gegen die #Corona-Diktatur: Am 1. August alle zur bundesweiten #Demo nach #Berlin! https://t.co/0YWfaLaeyT

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